Heinz Bude windet sich

In der aktuellen ZEIT ( Nr. 47 vom 16.11.2017 – Seite 59 – Feuilleton) hat der Soziologe Heinz Bude einen sehr aufschlußreichen Artikel geschrieben. Die Überschrift ist nicht ganz klar, da hat der Layouter gespielt. Vertikal stehen „rechts sein/links sein“ Rücken an Rücken, darunter das Wort „dazwischen sein“.

Bude geht von Joseph de Maistre aus, dem großen Kritiker der Französischen Revolution, großen Kritiker der Gleichheitsutopie, großen Monarchisten. Was will er mit de Maistre anfangen, steht dieser Gegenaufklärer doch eigentlich nur hoch im Kurs als vertraute Quelle unter erklärten Rechten, Cioran-Fans und Ultramontanen? Bude will die CDU wieder auf Rückbesinnungskurs schicken, scheint es. Das funktioniert folgendermaßen: „Konservative“ hätten im politischen Spektrum die drei de-maistreschen Grundwerte Familie, Nation und Gott besetzt. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne sind ihre politischen Konkurrenten, die jeweils diese Werte anderweitig besetzen.

Für Sozialdemokraten ist nicht die Familie, sondern der „Betrieb“ der Vertrauenszusammenhang, statt „Nation“ gilt ihnen die „Klasse“ als Bezugsgröße, statt Gott die „internationale Solidarität“. Für Liberale besteht der Dreiklang aus „Individuen“, „Bürgergesellschaft“ und natürlich dem Markt. Grüne besetzen, mißt man sie an de Maistre, den Pol der Familie mit wechselnden emotionalen Verpartnerungen, den der Nation mit „sozialen Bewegungen“ und Gottes Schöpfung entheiligen sie in der globalen „Umwelt“.

Das ist eine brauchbare, ja, eine richtig gute politische Diagnose. Vor allem Budes Feststellung stimmt, in der Politik ginge es jetzt endlich wieder um etwas – nicht mehr um merkelsches Pragmatisieren, nicht mehr um das relativistische Gesäusel der Eliten, sondern um einen neuen Sinn des Politischen:

Die politische Person von heute will mit ihrer Sorge fürs Ganze ernst genommen werden, sie will das Gefühl haben, dass es bei Wahlen um etwas geht, was über die eigenen Belange hinausgeht. Sie weiß, dass ein Land regiert werden muss, und sie ist sich darüber im Klaren, dass keine Partei die Wahrheit für sich beanspruchen kann. Sie möchte nur nicht von den politischen Repräsentanten erzählt bekommen, dass alle Wahrheiten relativ sind und auf nichts mehr Verlass ist. Denn sie will sich vor einer Wahl darüber streiten und bei einer Wahl darüber entscheiden, wie wir als Gemeinschaft, als Staat und als Menschheit leben wollen.

Doch wo bleiben hier eigentlich die Rechten im politischen Spektrum? Heinz Bude windet sich und verteilt kleine Diffamierungsetiketten.

Für den Augenblick haben Populisten von ganz rechts das politische Feld ziemlich aufgemischt, indem sie einen idyllischen Begriff der Familie und eine heidnische Vorstellung der Gottheit mit einem Erregungsbegriff der Protestnation verklumpt haben.

Na, die „Populisten von ganz rechts“ haben doch nicht nur „für den Augenblick“ hier alles „ziemlich aufgemischt“. Sie sind es, die eigentlich die Kategorien Familie, Nation und Gott wieder in die Politik eingespeist haben, bzw. den politischen Code wieder mit den Zumutungen aus anderen sozialen Systemen aufgeladen haben. Die „Sorge fürs Ganze“ ist ein rechter Topos, der dem „breiten Bündnis“ aller anderen Parteien erst wieder nahegebracht wird, und zwar gerade im Crashkurs.

Budes verlegene Negativattribute, die Familie „idyllisch“, Gott „heidnisch“ und die Nation „protesterregt“  zu übersteigern, weisen doch nur darauf hin, daß wir es hier mit nichts anderem als mit genuin rechten Begriffen zu tun haben. Soll er sie „konservativ“ nennen, bitte gerne, de Maistre ist deutlich mehr als bloß „konservativ“.  Heinz Bude sieht ja selber, daß die „Konservativen“, die er wiederauferstehen lassen will, namentlich die CDU/CSU, mit diesen Konzepten schlußgemacht haben und sich unversehens sozialdemokratisiert, globalisiert und genderisiert haben.

Jetzt müssen sich – das ist der eigentliche Clou von Budes Artikel – alle anderen poltischen Positionen heftig mit den rechten Grundlagenbegriffen herumschlagen, alle sind herausgefordert, ihre ideologischen Umdefinitionen von „Familie“, von „Nation“ und von „Gott“ zu rechtfertigen.

Bude kann aufhören sich zu winden und zu werten, als Soziologe steht ihm die Beobachtung zweiter Ordnung besser zu Gesicht als irgendein „Dazwischensein“: beobachte er die semantische (Neu-)Aufladung der Begriffe und ihre aktuelle soziale Funktion.

 

 

 

Dissimulatio oder: der AfD-Effekt

Über Nacht kam die Merkeldämmerung. Vorbote war vorgestern der FAZ-Artikel von Wolfgang Streeck, in dem er fiktiv rückblickend die „Ära Merkel“ für beendet erklärte:

Was Historiker und Politikwissenschaftler einmal das „System Merkel“ nennen könnten, entstand im Übergang vom Sozialkapitalismus der zweiten Hälfte des zwanzigsten zum Neoliberalismus des einundzwanzigsten Jahrhunderts

Warum jetzt plötzlich alles anders ist, erklärt vielleicht dieser Satz:

Dabei kam ihr lange die Strauß’sche Hinterlassenschaft zugute, dass es „rechts von der Union“ keine Partei gab, zu der enttäuschte Wähler oder Parteifunktionäre hätten wechseln können; für sie war Merkel alles, was sie hatten.

Die FDP macht einen auf FPÖ, argwöhnte die Presse heute. berief sich auf den Grünen Özdemir, meinte es aber selber genau so, im Titel steht: „Merkel ist gescheitert“ – und nicht nur an den zachen Jamaika-Verhandlungen, sondern offenbar überhaupt.

Nun gibt es – die Parteientektonik verschiebt sich gerade rumpelnd – „rechts von der Union“ – so meine These – gleich zwei Parteien, die CSU zählt nicht. Die FDP ist keine rechte Partei, beleibe nicht, aber eine libertäre, deren Vorsitzender Christian Lindner sich aalglatt so verhalten kann, wie Sebastian Kurz in Österreich: in der Migrationsfrage AfD-Positionen übernehmen, um die AfD zu verhindern. Quasi: der „Strache-Effekt“ (Martin Sellner), der so funktioniert: wer Strache verhindern will, muß selber Strache werden, also so tun, als ob sie rechts wäre. Wer die AfD verhindern will, muß selber AfD werden.

Ob die AfD bei Neuwahlen (und nichts anderes ist ernsthaft zu erwarten, eine schwarzgrüne Minderheitenregierung ist Merkel zu instabil) vom Copyright selbst entscheidend profitieren kann, wage ich zu bezweifeln. Was aber passiert, und bereits passiert ist, ist die Verschiebung des gesamten Diskursfensters nach rechts (Anlaß für das Aussteigen der FDP ist die Familiennachzugsregelung gewesen). Und das ist der Grund, warum Merkel zugrundegeht: Schwarz-Grün ist der Mehrheit der Deutschen zu weit links. Diese Idee klingt absurd, wenn man auf der konkret-operationalen Ebene der Politik nur nach Stimmen geht, kommen doch AfD und FDP zusammen kaum über 20%.

Es ist also die metapolitische Stunde der rechten Diskurshoheit angebrochen. Die FDP dissimuliert Rechtssein. „Simulatio“ ist nach alter moralistischer Lehre das „affirmo, id quod non est“ (also etwas zu behaupten, das man nicht ist). Die FDP würde einen Teufel tun, sich als „rechts“ zu apostrophieren, denn bis auf weiteres  ist Rechtssein mit sozial niedrigem Status verbunden. „Dissimulatio“ ist die Strategie des „nego, id quod est„, also nach außen zu verhehlen, was man ist.

Wenn also nun alle Lindner vorwerfen, daß er das ganze Ding vorab geplant hat, ist dies nichts anderes als „dissimulatio artis„, die Verhehlung eines Kunstgriffs. Das ist in der Politik völlig normal, es gehört bloß zur Rhetorik, ihren eigenen Rhetorikcharakter zu verschleiern und sich für authentisch zu verkaufen. Insofern ist das kein besonders fieses Verhalten der FDP, noch nicht einmal typisch liberal, neoliberal oder libertär. Neu ist bloß, und da ist das Modell Österreich tatsächlich interessant zum Abkupfern, daß es offenbar eine dissimuliert-rechte Partei braucht. Und die kann viel mehr ausrichten als sich in Prozent der Wählerstimmen ausdrücken läßt. Es kommt heute darauf an, so zu tun, als wäre man AfD.

Qui nescit dissimulare, nescit regnare. (Kaiser Tiberius)