Performativer Selbstwiderspruch

Ein performativer Selbstwiderspruch hat die Form „Psst! Ich schlafe schon!“: eine Äußerung widerspricht den Bedingungen ihrer Äußerbarkeit.
Wenn Marc Felix Serrao den oberen Text in der NZZ schreibt, und darauf vom SPIEGEL-Redakteur Nils Minkmar wie unten sichtbar zurechtgestutzt wird, handelt es sich um einen lupenreinen performativen Selbstwiderspruch.

Man kann sich nicht nur selber performativ widersprechen wie in dem simplen Schlaf-Beispiel. Hakliger wird’s wenn soziale Bedingungen der Äußerbarkeit eine Rolle spielen.

„Es gibt keine tonangebenden Milieus“. Sprach’s und – gab damit den herablassenden Ton an: „rechter Quatsch“, für den man sich „schämen“ muß, darf nämlich in Äußerungskontexten, in denen Minkmars Milieu, also die Meinungselite, den Ton angibt, nicht geäußert werden.

Die tonangebenden Milieus betreiben unablässiges gaslighting. Als gaslighting wird in der Psychologie ein pathologisches Verhalten bezeichnet, das darauf abzielt, sein Gegenüber systematisch in den Wahnsinn zu treiben. Im Grunde ist das Treiben der Medienelite, der Diskurshegemonen, der Meinungsmacher und -wächter, die verkünden, es herrsche totale Meinungsfreiheit, ein einziges Gaslighting. Was will man jemanden sinnvoll antworten, der lächelnd verkündet, es gäbe doch alle Freiheit dieser Welt, und just dadurch denjenigen, der dies infragestellt, infragestellt?

Gaslighting ist auch, wenn eines der Zentralorgane der »politischen Korrektheit« behauptet, daß »sich kaum Anzeichen für ihre reale Existenz finden« (ZEIT Online, 1. Februar 2017).

Wenn nun ein hochgestellter Vertreter des tonangebenden Milieus dekretiert, es gäbe keine tonangebenden Milieus, widerspricht er nicht nur der Behauptung seines Kritikers. Einer Behauptung zu widersprechen ist kein Gaslighting sondern rationale Kritik. Man mag also sagen, es gäbe keine tonangebenden Milieus, diese Aussage halte ich zwar für falsch, sie ist aber nicht widersprüchlich.

Durch den performativen Widerspruch wird es erst der Hirnfick, der einen verrücktmacht: im Akt des abkanzelnden, herablassenden Tonangebens selber noch behaupten, daß es das, was man gerade vollzieht, überhaupt nicht gäbe. Es ist, als wenn der perverse böse Onkel dem kleinen Mädchen sagt, daß es perverse böse Onkels gar nicht geben darf, denn das wäre ja verboten, und dabei munter …

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kartellantifaschismus

Im Deutschlandfunk lud man den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und evangelischen Theologen Friedrich Schorlemmer ein, denn alle Welt ist voll‘ Teufel, das Grundgesetz gar zu verschlingen. Da fürchten wir uns sehr.

Das Gottseibeiuns gegen die AfD erklettert in diesem Gespräch eine neue Stufe auf der Angstspirale.

Herr Schorlemmer, kann man schon jetzt sagen, die AfD hat diesem Wahlkampf ihren ganz eigenen Stempel aufgedrückt?

Schorlemmer: Ja, und ich hoffe, dass das im Parlament nicht weitergeht, sondern dass die Parteien es schaffen, zu verhindern, dass die AfD die parlamentarischen Abläufe publikums- also öffentlichkeitswirksam aufmischt.

Unzucht mit Publikum also.  Bis dato hatte das Parlament ja seine Ruhe beim gewohnheitsmäßigen Durchwinken von Beschlüssen, obwohl bei weitem die Beschlußfähigkeit unterschritten war. Wenn die AfD nichts anderes tun würde, als nur immer wieder auf der Beschlußfähigkeit (51% der Abgeordneten müssen anwesend sein) zu beharren, hätte sie schon gewonnen, denn kein Gesetz käme mehr durch. Die AfD kann sich des weiteren auf parlamentarische Anfragen beschränken, die vom zuständigen Minister beantwortet werden müssen, und dann die Ergebnisse publizieren. Macht die FPÖ in Österreicht auch nicht anders, ist sehr wirkungsvoll. Unzucht wird arg unsexy, wenn einem ständig einer dabei zuguckt.

Schorlemmer findet es

ganz erschütternd, was Gauland sagt, dass man doch einen Schlussstrich unter die Bewältigung der NS-Vergangenheit setzen müsse und sagt, diese zwölf Jahre Narzissmus betreffen unsere Identität heute nicht mehr. Wo soll das hinführen?

Ein schöner Freud, haben Sie’s gemerkt? Radiobeiträge transkribieren muß man können*. Der gegenwärtige Narzißmus der geschlossenen Einheitsparteienfront bezieht seine Kraft von Hitler persönlich, in dem sie mit seiner Hilfe die Welt und sich selbst spiegeln, drehen und wenden kann, die „narcissistic bubble of false reality“ (Michael Trust) kreist selbstzufrieden um die zwölf Jahre, und reagiert spürbar hochirritiert, wenn jemand dies anspricht.

Eins müssen wir sehen: Auch in Deutschland lässt sich Nationalistisches wieder wachrufen. Das antifaschistische Tabu, das in der DDR galt, ist jetzt aufgelöst.

Wenn das doch nur so wäre! Das ist antifaschistisches Wunschdenken, denn nichts brauchen Antifaschisten so sehr wie das von ihnen errichtete funktionsfähige Tabu. Der Zaubertrick, es aufrechtzuerhalten besteht darin, regelmäßig den größten anzunehmenden Tabubruch zu reinszenieren.

Und wenn es weiter so passiert, dass die junge, gut ausgebildete Generation aus dem Osten in den Westen geht, werden die im Osten verbleibenden noch bekloppter reagieren, politisch bekloppter.

Eigentlich waren die Ossis so schön klassenlos antifaschistisch erzogen. Als sie so waren, machte es noch Spaß, für ihre Bürgerrechte einzutreten. Doch wehe, das Proletariat erhebt sich und wird bekloppt. Wehe, das Volk besteht nur mehr aus Zurückgebliebenen, während die Wohlerzogenen mit ihrem Antifaschismus im Gepäck alle rübermachen in den Westen und dort Angst und Schrecken im „Kampf gegen rechts“ verbreiten, wie Vera Lengsfeld gezeigt hat.

Ich glaube, es braucht ein informelles Zusammenstehen der anderen Parteien gegen die AfD, ohne dass damit ein Kartellgedanke entsteht. Aber ich glaube, die müssen sich wirklich ganz warm anziehen,

Ja was? – „informelles Zusammenstehen“ nennt man hierzulande einfach „Kartell“. Ein Angstkartell rückt dicht zusammen unterm Mantel der wärmenden Idee des Totalitarismus und exekutiert dann die notwendigen Maßnahmen.

Der Interviewer des „Deutschlandfunks“ beschreibt nämlich als nächstes ziemlich präzise einige solcher Maßnahmen (er hat nur vergessen, das letzte Schandbubenstück zu erwähnen: die Änderung von Artikel 21 GG mit 13. Juli 2017, mißliebige Parteien von staatlicher Finanzierung ausschließen zu können).

Jetzt gibt es ja schon Überlegungen, teils schon Entscheidungen der anderen Parteien im Bundestag, die beispielsweise mit Hilfe der Geschäftsordnung verhindern wollen, dass der Alterspräsident aus den Reihen der AfD dann die Eröffnungsrede hält, die verhindern wollen, dass die AfD den Vorsitz im Haushaltsausschuss bekommt. Ist das der richtige Weg?

Was antwortet unser Hofgeistlicher?

Schorlemmer: Ich glaube, wir dürfen der AfD nicht erlauben, unsere demokratischen und rechtlichen Regularien aufzugeben, aber dann im Vollzug sehr klar sein

Wer gibt hier gerade „unsere demokratischen und rechtlichen Regularien“ auf? Merkt Friedrich Schorlemmer nicht, daß er in die DDR zurückgekippt ist? Wahrscheinlich ist er dabei mit dem Schädel direktemang  auf die „klare Kante“ gefallen, die ihm zufolge alle Demokraten gegen die AfD zeigen solle.

Nochmals zur Verdeutlichung: die AfD wird daran gehindert, daß Gauland als Alterspräsident den neuen Bundestag eröffnen darf, ihr kann widerrechtlich der Haushaltsvorsitz entzogen werden, man kann sie nicht verbieten, aber aushungern durch Streichen der Parteienfinanzierung – und redet davon, daß es die AfD ist, die die demokratischen und rechtlichen Regularien aufgibt?

Also es steht einiges auf dem Spiel am Sonntag?

Schorlemmer: Es steht viel auf dem Spiel: Artikel eins unseres Grundgesetzes, Artikel eins, Absatz eins und zwei.

Am Sonntag wird vom Balkon des Reichstags der Totalitarismus ausgerufen, die Würde des Menschen abgeschafft und die Menschenrechte gleich in einem Aufwasch mit. Ich glaub‘, es hackt, Herr Schorlemmer! Wie lang ist die DDR schon her? 27 Jahre, Sie sagen es selber. Sind Sie seitdem verwöhnt, verwestlicht und vergreist? Sie müssen doch wissen, was ein totalitäres System leisten kann. Selbst in der DDR, wage ich als Wessi zu behaupten, waren Menschenwürde und Menschenrechte niemals partout außer Kraft gesetzt. Was erwarten Sie sich also von der AfD? Ach ja, ich vergaß, da war die Sache mit dem Tabu. Also, auf , ihr

historisch kundigen, rhetorisch begabten und verstehensbereiten und klare Kante zeigenden Demokraten

, „wer die Menschheit beleidigt ist dumm oder schlecht / die Partei, die Partei ....“.

*inzwischen haben sie’s bemerkt.

Auf der Schwelle zwischen Welten – Wahlrecht als Symptom

Im Laufe der vergangenen Jahre schrumpfte die Zahl der Wahlberechtigten, im Gegenzug stieg jedoch die Zahl jener, die nicht wählen dürfen.

Diese Aussage ist korrekt, sie gilt für Österreich 2017. Und doch markiert sie eine Diskursschwelle. Wieder haben wir es mit zwei Paradigmen zu tun, einem alten und einem neuen. Im alten Paradigma bedeutet „allgemeines Wahlrecht“ das Recht aller erwachsenen Staatsbürger („allgemein“ deshalb, weil keine Bürger aufgrund von Stand oder Geschlecht davon ausgeschlossen sind) in ihrem Staat (und im Fall der Europaratswahl auch innerhalb eines staatenübergreifenden Konstrukts jeweils für den eigenen Staat) ihre Repräsentanten wählen zu dürfen. Rechte definieren sich genetisch gegen früheres, darüber zirkulär definiertes Unrecht. In diesem Falle: früher gab es kein Frauenwahlrecht, früher gab es ein ständisches Zensuswahlrecht. Früheres Recht wäre heutiges Unrecht (eben z.B. Arme oder Frauen nicht wählen zu lassen, wie es über Jahrhunderte üblich war).

Für den Politikwissenschafter Gerd Valchars, Experte für Staatsangehörigkeit und Migrationsforschung, ist diese Entwicklung ein eklatantes Problem. Seines Erachtens nach könne nicht von einem allgemeinen Wahlrecht gesprochen werden, wenn bundesweit rund 15 Prozent der Bevölkerung im wahlfähigen Alter von der politischen Teilnahme ausgeschlossen werden.

Worum geht es? Offenbar ist das „allgemeine Wahlrecht“ in Gefahr. Doch die Gefahr ist nicht die überwundene. „Allgemeines Wahlrecht“ wird umdefiniert (genauso zirkulär wie im früheren Paradigma): die „Allgemeinheit“ soll auch Ausländer umfassen! Diese

besitzen keine österreichische Staatsbürgerschaft und dürfen somit nicht wählen. Das sind 28 Prozent der potentiell wahlberechtigten Bevölkerung der Stadt Wien.

Was heißt „potentiell wahlberechtigt“? Sie sind de facto wahlberechtigt (sofern es sich nicht um die verschwindend geringe Zahl tatsächlich Staatenloser handelt), und zwar – in ihrem Heimatland. Mir ist kein Land bekannt, das seinen Bürgern bei Übersiedlung ins Ausland das Wahlrecht im Herkunftsland verweigert, allenfalls sind Auflagen vorhanden (z.B. Aufenthaltsdauer im Zielland).

Hier wird so getan, als sei das österreichische Wahlrecht ungerecht, weil es Nichtösterreichern die Wahlberechtigung versagt. Österreicher dürfen – man braucht das bloß umzukehren – in keinem anderen Land der Welt wählen als in Österreich. Alles andere, etwa Anspruch auf freie Wahl der Wahlberechtigung, Wahlrecht für Ausländer in jedem Land, Einebnung des Unterschiedes „Staatsbürger“/“Ausländer“ zugunsten von „Menschen“ etc., würde den Sinn von politischen Wahlen aufheben. Denn: Wahl ist die Wahl von Repräsentanten, die für bestimmte Personengruppen stehen (=sie repräsentieren), und zwar in einem territorialen Abgeordnetengremium (lokal, regional, national, supranational). Höbe man eines dieser Definitionskriterium von „Wahl“ auf, wären der Begriff und sein Vollzug obsolet. Genau das ist aber der Fall, wenn man „Nationalität“ als Bezugsgröße für „Bundestag“ bzw. in Österreich „Nationalrat“ wegfallen ließe.

Wieder Valchars:

Die Auswirkungen wären folglich, dass Parteien nicht um diese größer werdende Gruppe werben müssten und deren politische Meinung daher kaum berücksichtigt werde.

In der Tat hält die österreichische Verfassung am Wahlrecht für Staatsbürger fest, weil sonst ein Erosionseffekt einträte, den die Verfassungsväter nicht empirisch kennen, aber begrifflich denken konnten, nämlich die „ethnische Wahl„.

In einem „multitribalen Staat“ (Rolf-Peter Sieferle) wählen nämlich die jeweiligen Zuwanderergruppen nach Gruppenzugehörigkeit ihre Repräsentanten, so daß der Staat (im früheren Paradigma verstanden) dann nur mehr ein Stamm unter vielen wäre (da die unterschiedlichen Gruppen auch unterschiedliche Regierungsauffassungen mitbringen). Einen neutralen, der „multitribalen“ Gesellschaft übergeordneten Staat kann man nicht aufrechterhalten weil – quod erat demonstrandum – dieser an die oben genannten zwei Kriterien gebunden ist: er ist repräsentativ und territorial limitiert.

Wenn die NGO „SOS Mitmensch“ symbolisch seit drei Jahren eine „Pass-Egal-Wahl“ für Ausländer durchführt, um „ein Zeichen gegen Demokratieausschluss“ zu setzen, nimmt sie ein neues Paradigma vorweg: „allgemeines, gleiches und freies Wahlrecht“ heißt in diesem Denkrahmen etwas, das mit dem alten Paradigma nichts mehr gemein hat: allgemein = alle, gleich = Menschen, frei = der Welt. Damit ist die Schwelle zu einer neuen Welt überschritten, das Utopia heißt wohl NWO.

Die Politik sollte sich fragen, ob man wirklich eine Parallelgesellschaft an Personen, die sich nicht demokratisch beteiligen dürfen, schaffen möchte

meint der Sprecher von „SOS Mitmensch“ – und bedient sich dabei der Argumentation der Migrationskritiker, die vor „Parallelgesellschaften“, eben Sieferles „multitribalem Staat“, warnen. Daß die NGO genau durch ihr Tun und Trachten Parallelgesellschaften erzeugen will – sie sind ja nicht naiv, das passiert ihnen nicht unbedacht – zeigt ihre Doppelzüngigkeit.

Die Dinge sein lassen

Nach einem Terroranschlag auf eine Moschee in Kabul, Afghanistan, sind hunderte von Schuhen auf einem Berg im Eck des Hinterhofes liegengeblieben. Die Betenden hatten sich ihrer rituell entledigt, nach ihrem Tod sind die Schuhe herrenlos, vereinzelte Angehörige und Überlebende kommen zurück, suchen nach Schuhen, finden die falschen oder halbzerstörte einzelne. Was mit dem Schuhberg passiert? Wird dann entsorgt.

In der New York Times erscheint ein Einspalter, lakonische Beschreibung der Dinge.

H sitzt mir im Kaffeehaus gegenüber, zeigt mir den Text und stellt die Frage: „Was würde Ai Weiwei daraus machen?“ Diese Frage kreuzt meine Lektüre, ich entnahm gerade der „Presse“, daß in St. Pölten nahe Wien ein „erstes“ Haus der Geschichte eröffnet worden sei. Gewidmet der Zweiten Republik, dem „Ständestaat“ in Anführungsstrichen, dem „Austrofaschismus“ in Anführungsstrichen. In dieser ersten Ausstellung sei man, so der Kurator, um das Thema „Migration“ nicht herumgekommen. So zeige das Haus der Geschichte zwei Kinderwagen, der eine sei auf dem „Brünner Todermarsch“ 1945 geschoben worden, der zweite 2015 bei der Ankunft in Nickelsdorf.

Die Dinge sein lassen. Das Gegenteil ist: Indienstnehmen, Sakralisieren, Parallelisieren. Der Unterschied zwischen den Schuhen und den Kinderwagen ist der: der Terroranschlag wird erwähnt, das Bild der hinterbliebenen Schuhe gezeigt, die praktische Frage nach dem Verbleib der Schuhe gestellt.  „Ist das Kunst oder kann das weg?“  Das kann weg.

Das Museum nimmt die Kinderwagen in Dienst, indem es parallelisiert: das tertium comparationis „ist irgendwie auch Flucht“ soll die KZ-Öffnung und die Migrationskatastrophe in Deckung bringen. Daß die Parallele hinten und vorne nicht stimmt, ist den Kuratoren nur recht – einprägsame Narrative strickt man aus nichtzusammenpassenden Dingen.

Die Dinge sein zu lassen heißt, sich der Parallelführungen zu enthalten. Der afhanische Berichterstatter aus Kabul hat vielleicht trotz moralischer Globalisierung nicht die aufdringlichen Parallelbilder im Kopf, die der Berg verlassener Schuhe bei uns evoziert.

 

Auf ihren eigenen Territorien errichten die Europäer Konzentrationslager und bezahlen ihre Gauleiter in der Türkei, Libyen und Ägypten dafür, die Drecksarbeit entlang der Küsten des Mittelmeeres zu erledigen, wo Salzwasser mittlerweile das Zyklon B ersetzt hat.

(Franco Berardi).

Der linke Künstler Berardi hat wegen Antisemitismus („Relativierung des Holocaust“) so heftigen linken Gegenwind bekommen, daß der Autor des Buches „Helden“ in einem heldenhaften Akt auf der documenta sein „Gedicht“, dem obige Zeilen entstammen, wirkungsvoll zerrissen hat. Wer die Dinge nicht seinlassen kann, den überfallen die Schatten der Dinge hinterrücks.

Das Parallelisieren hat beizeiten / auch seine großen Schattenseiten.