Wer sieht den Feind als erster?

Wenn die Öffentlichkeit anfängt zu glauben, daß „Rechtspopulismus“ und „islamischer Fundamentalismus“ als gleichwürdige Kriegsgegner um Europa kämpfen, und das „Gute“ darin bestehe, diesen Krieg mit entrüstetem Kopfschütteln zu beobachten, dann hat die Linke wirklich etwas erreicht: dem Islam, der sich nämlich beileibe nicht dafür interessiert, ob seine Gegner „links“ oder „rechts“ sind, durch die eigene Option für den Pol „Ohnmacht“, die Türe zu öffnen. Wer dann den Kampf ausficht, dürfte klar sein: derjenige, der überhaupt sieht, daß es einen Kampf gibt.

Dies hier schrieb ich am 28. Juli, auch zwei Wochen später hänge ich an derselben Stelle fest. Die Öffentlichkeit glaubt das nämlich tatsächlich! Die Frontbestimmung, daß der wahre Feind rechts stehe, geht auf Scheidemanns Sorge vor den reaktionären Monarchisten 1918 zurück, berühmt wurde die Rede des Kanzlers Joseph Wirth 1922 anläßlich der Ermordung Rathenaus:

„Da steht der Feind, der sein Gift in die Wunden eines Volkes träufelt. – Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“

Seit letztem Jahr erfährt diese Feindbestimmung eine geradezu meme-artige Verbreitung. Zuerst in der Form: die Flüchtlinge sind nicht die Gefahr für Deutschland, sondern die rechte Hetze gegen Flüchtlinge. Dann in der Form: Der Islam gehört zu Deutschland, der islamistische Terror darf nicht damit gleichgesetzt werden, die wahre Gefahr liegt in dieser Gleichsetzung (und nicht im Terror selbst!). Jetzt in der Form: die Demokratie ist in Gefahr durch Rechtspopulismus (und nicht so sehr durch den Terror selbst!), und zwar weil die Rechtspopulisten sich ihr Freund-Feind-Denken beim Islamismus abgeschaut haben.

In der Süddeutschen Zeitung vom 7. August agiert der Direktor des Münchner Instituts für Zeitgeschichte, Andreas Wirsching, genau diese Logik  aus. Er geht davon aus, daß die westliche Demokratie in verschiedener Hinsicht (die Hinsichten „heften sich unmittelbar“ aneinander, kausal verknüpft sind sie wohl eher nicht) bedroht sei: zum einen durch die Gefahr der Diktatur wie in der Türkei, durch „Autokratie“ wie in Rußland, Polen, Ungarn, und dann: im Innern durch politischen „Extremismus“.

Er hält „die Demokratie“ historisch dann für besonders gefährdet, wenn sich aus beiden Richtungen (links und rechts) extremistische Kräfte herausbilden, die einander und die Demokratie bekämpfen. Das ist für die Weimarer Republik die Standarddiagnose. Nur: in welcher Hinsicht könnte sie auf die aktuelle Lage Europas zutreffen? Eine politisch linksextremistische Bedrohung etwa Deutschlands oder Österreichs ist nicht auszumachen (es sei denn, man sähe Merkels CDU zusammen mit der LINKEN oder die SPÖ zusammen mit den Grünen als „linksextrem“ an, wozu es sicher genug Anlaß gäbe, dies allerdings ist wohl eher nicht Wirschings Intention). Wirsching braucht die Konstruktion dieser doppelten Bedrohung argumentativ überhaupt nicht, sie dient ausschließlich als historische Parellelführung Weimar/heute, mit entsprechend auszulösenden Assoziationen. Echt perfide wird dieser Gedanke, wenn er schreibt:

Zugleich brachte dies vor allem auf Seiten der politischen Rechten neue Gefahren mit sich: die Versuchung nämlich, aus der Konstellation Kapital zu schlagen und mit Extremisten zum Zwecke der eigenen Machterweiterung zu kollaborieren.

Welche „Extremisten“ könnten gemeint sein? Die Rechten selbst ist unsinnig. Die Linken? Jedwede „Kollaborations“vorstellung ist absurd. Also bleibt nur – und da liegt der Hinterhalt – der islamische Extremismus. Die europäische Rechte „kollaboriert“ also mit dem Islamismus und „schlägt daraus zum Zwecke der eigenen Machterweiterung Kapital“. Interessant, deucht mir irgendwie, die europäische Rechte wehre sich gegen den Islamismus?

Wer hat hier wen als erster zum Feind erklärt? Doch wohl der Islamismus den Westen. Bloß kann der Westen ihn nicht „entfeinden“, indem er die Feinderklärung nicht annimmt und meint, in seiner friedfertigen Demokratie könne und dürfe es doch keine Feinde geben.

Aufs Ganze gesehen wollen sie lieber unsouverän als tötungskompetent sein.

attestierte Peter Sloterdijk im Oktober 2015 in der NZZ den Europäern.

Doch der Sinn des Arguments erschließt sich, wenn man oben genanntes Muster anlegt: die größte Gefahr der Demokratie ist der „Rechtspopulismus“, und zwar eben weil  die antiwestliche Ideologie des Islam die Welt „mit Gewalt in ein Freund-Feind-Schema zwingen“ wolle. Da nun das verrufene „Freund-Feind-Schema“ ein klassisches rechtes Denkmuster ist, sind Rechte prädestiniert dafür,  darauf hereinzufallen, weil ihr Denken von den Kernbegriffen „Hass“ und „Feind“ herkomme.

Wirsching zitiert den „Nationalisten“ Ernst-Moritz Arndt (nach dem immerhin die Universität Greifswald benannt ist), der Haß für eine notwendige „Schutzwehr gegen das Eindringen des Fremden“ gehalten habe.

Dieser Feind ist das Fremde, das jetzt den bislang diffus vagabundierenden Hass, der wahrscheinlich in jeder Gesellschaft schwelt, auf sich zieht und auf das die Profiteure des Hasses neuen Hass lenken können.

Was die Rechten noch schlimmer mache als die Islamisten, sei ihr Profitdenken und ihr kapitalschlagendes Machtkalkül. Womit wir auf einer neuen Eskalationsstufe der Diffamierung angekommen wären: Rechte sind nicht bloß verblendet, dumm, primitiv und geistesgestört, sondern auch noch – wenn es sich um eher einflußreiche Exemplare handelt – skrupellos kapitalistisch machtgeil (Hauptzutat des modernen Bösen!) und ihre eigens dafür codierte Währung ist „der Hass“.

Wer sieht den Feind als erster? Wirsching bestimmt nicht. Seine Logik geht so: die Islamisierung Europas ist Fakt und nicht das Problem, der Islamismus allenfalls eine „enorme Herausforderung“, wer also hier einen Feind sieht, der irrt. Es handelt sich vielmehr um falsche „Feindbildkonstruktionen“, die man genauso wie die „schändliche“ Komplexitätsreduktion der Rechten bekämpfen müsse. Formiert sich indes in Europa indigener Widerstand gegen diesen Feind, muß man den Widerstand brechen durch Diffamierung der Akteure als „Rechte“, dieses Elitenprojekt „Demokratie“ nennen und seine Gegner „Extremisten“. Dann kann der Feind geräumtes Terrain betreten.

Die Logik dieser Denkungsart ist brandgefährlich, weil sie die immerhin mögliche Realität ausblendet. In befriedeten saturierten Demokatien kann man das gerne machen. Da reicht als Waffe auch

das klare Aufzeigen der demokratisch-rechtsstaatlichen Alternative, die aus sich selbst heraus befriedend und entradikalisierend wirken kann.

Es kann sein, daß in diesem metapolitischen Widerstreit tatsächlich Szenario gegen Szenario steht. Es kann sein, daß einen Feind zu sehen, wo keiner ist, die Ruhe im Lande zerstört und eine agonale Stimmung erzeugt, die eine friedfertige Demokratie nicht aushalten kann, sodaß es sie zerreißt. Es kann sein, daß einen Feind zu sehen, wo einer ist, die vielleicht letzten Kräfte gegen diesen Feind aufrufen kann, die sich in einer friedfertigen Demokratie noch finden.

Machen wir es wie Pascal in seiner Wette, nur umgekehrt: annehmen, daß der Teufel existiert.

[E]s muß gewettet werden, das ist nicht freiwillig, ihr seid einmal im Spiel und nicht wetten, daß Gott ist, heißt wetten, daß er nicht ist. Was wollt ihr also wählen? […] Ihr habt zwei Dinge zu verlieren, die Wahrheit und das Glück und zwei Dinge zu gewinnen, eure Vernunft und euern Willen, eure Erkenntniß und eure Seligkeit, und zwei Dinge hat eure Natur zu fliehen, den Irrthum und das Elend. Wette denn, daß er ist, ohne dich lange zu besinnen, deine Vernunft wird nicht mehr verletzt, wenn du das eine als wenn du das andre wählst, weil nun doch durchaus gewählt werden muß. Hiemit ist ein Punkt erledigt. Aber eure Seligkeit? Wir wollen Gewinn und Verlust abwägen, setze du aufs Glauben, wenn du gewinnst, gewinnst du alles, wenn du verlierst, verlierst du nichts. Glaube also, wenn du kannst.“

Setzt Europa darauf, es gäbe einen Feind, hätte es zumindest die Chance, ihn abzuwehren, setzt es aber darauf, es gäbe keinen Feind, wäre im Falle, es gäbe ihn doch, alles verloren, auch die Demokratie.